Einricher Sozialdemokraten

Gerätekonzept an der Bundeswasserstraße Lahn wird geprüft

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Lahntal.

Die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung verfügt für die Unterhaltung der Lahn über den Schwimmgreifer „ SG Greif„. Das für vielfache Aufgaben an der Lahn erforderliche Gerät muß ersetzt werden. Im Hinblick auf die Erstazbeschaffung hatte sich MdL Frank Puchtler an das Bundesverkehrsministerium gewandt.

Aufgrund der für den Ersatz von schwimmenden Spezialfahrzeugen begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel stehen, so das Berliner Ministerium in seiner Antwort an den Landtagsabgeordneten aus Oberneisen, alle bundesweit erforderlichen Ersatzbeschaffungen in Konkurrenz zueinander.

Vor einer Ersatzbeschaffung ist deshalb immer das Geräte- und Einsatzkonzept für den örtlichen Bereich zu überprüfen.

Hierbei ist gemäß Bundeshaushaltsordnung zunächst zu überprüfen, ob die vorhandenen Aufgaben auch weiterhin von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übernommen werden müssen, ob sie vergeben werden können oder ob es sontige Alternativen der Aufgabenverteilung, wie zum Beispiel andere Arbeitsweisen oder andere Geräte, gibt.

Dies gilt auch für eine Einsatzbeschaffung des Schwimmgreifers " Greif ". Entsprechende Gespräche über die Aufgabenerledigungskonzeption laufen bereits mit der Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt - Außenstelle Südwest ( GDWS-Südwest ), so abschließend das Bundesverkehrsministerium in seiner Mitteilung an MdL Frank Puchtler.

 

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