Einricher Sozialdemokraten

20.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Kreisstraßenbau hat oberste Priorität - SPD will keine Abstufungen im Kreis - SPD-Kreistagsfraktion zu Gast beim LBM

 

Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

 

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

 

20.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD vor Ort: Viel Bewegung bei Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis

 

Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.

 

06.06.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Welterbebeauftragter Prof. Dr. Barbaro hält Wort: Gläserner Fels kann welterbeverträglich realisiert werden

 

Der gläserne Fels auf dem Loreley-Plateau kann als Besonderheit auf dem neuen Ausstellungsgebäude im Kultur- und Landschaftspark als unbedenklich eingestuft werden, wenn er aus dem Tal heraus nicht sichtbar sein wird. Dies teilte jetzt Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro in seiner Eigenschaft als Beauftragter der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auf Anfrage mit. Auf die Einladung von Mike Weiland, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Loreley ist, war Salvatore Barbaro Ende vergangenen Jahres auf der Loreley zu Gast gewesen und hatte zugesagt, in der Frage der Bewertung der Welterbeverträglichkeit des kristallinen Baukörpers zu helfen. Mike Weiland bekundet: „Mit dieser Rückmeldung hält Staatssekretär Salvatore Barbaro Wort und hilft dem Vorankommen auf dem Felsen entschieden weiter.“

 

30.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

14 SPD-Nachwuchskräfte beenden erfolgreich das 1. Mentoring-Programm

 

Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD

Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.

 

30.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Norbert Neuser: Europa im Herzen – die Heimat im Blick

 

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

 

23.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD: Mittelrheinbrücke - Raumordnungsverfahren wird abgestimmt

 

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

 

23.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Information:

 
 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD Rhein-Lahn lädt zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl 2019 mit dem Europaabgeordneten Norbert Neuser

 

Die SPD Rhein-Lahn kommt am Donnerstag, 24. Mai 2018, auf Einladung ihres

Kreisvorsitzenden Mike Weiland zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl

2019 im Bürgerhaus Nastätten, Schulstraße, zusammen. Aus diesem Anlass wird

auch der heimische SPD-Abgeordnete des Europäischen Parlaments Norbert

Neuser (Boppard) im Blauen Ländchen zu Gast sein. „Unser Europaabgeordneter

wird mit einer Rede zum Thema ‚Rheinland-Pfalz im Herzen der Gemeinschaft

braucht Europa‘ die besondere Bedeutung des europäischen Gedankens für unser

Land, unsere Region und unsere Heimat, den Rhein-Lahn-Kreis, unterstreichen“, so

Mike Weiland.

Nach den üblichen Formalien einer Kreisvertreterversammlung und nach den

Grußworten von Ehrengästen werden SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der

Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Rhein-Lahn Carsten Göller zudem den Absolvent/innen des 1. Mentoring-Programms

von SPD- und SGK-Rhein-Lahn entsprechende Teilnahmezertifikate aushändigen.

Im Anschluss an Norbert Neusers Ansprache stehen durch die eigens für die

Kreisvertreterversammlung gewählten Vertreter/innen aus den SPD-Ortsvereinen im

Kreis die Wahlen der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen zur

Landesvertreterversammlung zur Europawahl auf der Tagesordnung. Los geht die

Kreisvertreterversammlung um 18.00 Uhr.

 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD begrüßt rasche BUGA-Entscheidung und sieht riesen Chance für das Mittelrheintal

 

Die SPD Loreley um ihre Vorsitzende Theresa Lambrich und den

Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Mike

Weiland begrüßt die rasche Entscheidung nach der Überreichung der offiziellen

Bewerbung an die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft, dass die BUGA nun

tatsächlich ins Welterbe Oberes Mittelrheintal kommt und Wirklichkeit wird. "Die

geniale Idee von Innenminister Roger Lewentz, damit der Region einen enormen

Schub zu geben und zur weiteren äußerst positiven Weiterentwicklung zu

verhelfen, wird sich für unsere Heimat auszahlen", sind sich Theresa Lambrich

und Mike Weiland sicher.

Die SPD sieht auch klare Vorteile einer BUGA im Jahr 2029, also ein Vorziehen des

Veranstaltungsjahres um 2 Jahre gegenüber der ursprünglichen Planung von

2031. "Das wird den weiteren Planungen und der Umsetzung der einzelnen

Projekte noch einmal zusätzlichen Druck verleihen und das Mittelrheintal

schneller zusammenschweißen", betont Mike Weiland. "Der Welterbe-

Zweckverband mit dem Vorsitzenden und Landrat Frank Puchtler an der Spitze

muss nun über das Veranstaltungsjahr entscheiden und dann muss es zügig

losgehen", fordert Theresa Lambrich. Die SPD Loreley und auch die SPD Rhein-

Lahn werden den Prozess auch weiter sehr positiv und konstruktiv mit Ideen

begleiten. Schon voraussichtlich im August wird die SPD hierzu gemeinsam mit

der SPD im Rhein-Hunsrück-Kreis eine neue Auflage ihrer traditionellen

Mittelrheinkonferenzen durchführen. Hier werden wir uns klar mit Ideen

positionieren.

 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Lewentz, Denninghoff und Weiland:Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn für Seniorinnen und Senioren

 

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonten die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz.

 

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