Einricher Sozialdemokraten

13.12.2013 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes

 

RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.

 

13.11.2013 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis

 

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.

 

04.03.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Zur Sache: Innere Sicherheit

 
  • Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
  • In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
  • Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
  • Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
  • Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.
-- SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de
 

25.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Hartz IV

 

Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:

 

19.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung

 

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.

 

11.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Nürburgring

 

Sachstand: Ein Jahr nach der ersten Präsentation des Zukunftskonzeptes Nürburgring ist mit dem Abschluss weiterer Verträge die Neuordnung am Ring im Dezember 2010 abgeschlossen worden:

 

10.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Justiz in Rheinland-Pfalz - bürgernah und serviceorientiert

 

Sachstand: Effizient, modern und schnell - das sind Merkmale einer gut funktionierenden Justiz. Ihr obliegt die essentielle Aufgabe der Gewährung von Sicherheit und Rechtschutz.

 

10.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Zukunft für Rheinland-Pfalz – Chancen für unser Land

 

Eine solide Infrastruktur, sichere Rahmenbedingungen und das hohe Engagement der Freiwilligen Im Brand- und Katastrophenschutz, im Rettungsdienst und in Vereinen und Verbänden sind Eckpfeiler für die weitere Entwicklung unseres Landes.

 

26.01.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Bürgerbeteiligung ausbauen – Demokratie stärken Planungssicherheit erhöhen!

 

Sachstand: Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns daher für die Stärkung und die Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie durch den Ausbau von Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler und Landesebene ein.

Bei der Realisierung von Großprojekten wollen wir, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, in verständlicher Sprache und in allen Phasen des Planungs- und Entscheidungsprozesses umfassend informiert und ihnen Möglichkeiten der Mitsprache eingeräumt werden.

 

21.01.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Lahn

Straßen im Kreis profitieren vom Landessonderprogramm

 

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.

 

Die Internetversorgung ist in diesen Ortsgemeinden ausreichend:

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20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

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