Einricher Sozialdemokraten

30.05.2018 in Ankündigungen von SPD Rhein-Lahn

Herzliche Einladung!

 
 

30.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Norbert Neuser: Europa im Herzen – die Heimat im Blick

 

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

 

24.05.2018 in Ankündigungen von SPD Rhein-Lahn

60 Minuten SPD zur Datenschutz-Grundverordnung für Vereine, Bürgerinnen und Bürger

 

Vortrag und Diskussion mit dem Datenschutzexperten Dr. Rolf Meier

 

Bei der nächsten Ausgabe von „60 Minuten SPD“ wird sich alles um die neue Datenschutz-Grundverordnung drehen. Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Loreley Theresa Lambrich können sich Vereine, Verbände sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was die neue Regelung für ihre künftige ehrenamtliche Arbeit bedeutet. „Datenschutz ist in Zeiten von Internet, Sozialer Netzwerke aber auch generell im Ehrenamt und für Unternehmen von enormer Bedeutung“, betont Mike Weiland. Daher sei es wichtig, dass man den Menschen und in Vereinen tätigen Aktiven ein Angebot zur Information und zum Austausch gebe, so Theresa Lambrich.

 

Am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft und hat das Ziel, EU-weit einheitliche Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen zu etablieren. Dieser begrüßenswerte Grundgedanke bringt jedoch auch damit verbundene Auflagen, Dokumentations- und Informationspflichten über die Nutzung von Daten mit sich. Diese Herausforderung wird auch auf Verbände, Vereine und Verbraucher zukommen.

 

23.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD: Mittelrheinbrücke - Raumordnungsverfahren wird abgestimmt

 

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

 

23.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Information:

 
 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD Rhein-Lahn lädt zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl 2019 mit dem Europaabgeordneten Norbert Neuser

 

Die SPD Rhein-Lahn kommt am Donnerstag, 24. Mai 2018, auf Einladung ihres

Kreisvorsitzenden Mike Weiland zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl

2019 im Bürgerhaus Nastätten, Schulstraße, zusammen. Aus diesem Anlass wird

auch der heimische SPD-Abgeordnete des Europäischen Parlaments Norbert

Neuser (Boppard) im Blauen Ländchen zu Gast sein. „Unser Europaabgeordneter

wird mit einer Rede zum Thema ‚Rheinland-Pfalz im Herzen der Gemeinschaft

braucht Europa‘ die besondere Bedeutung des europäischen Gedankens für unser

Land, unsere Region und unsere Heimat, den Rhein-Lahn-Kreis, unterstreichen“, so

Mike Weiland.

Nach den üblichen Formalien einer Kreisvertreterversammlung und nach den

Grußworten von Ehrengästen werden SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der

Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Rhein-Lahn Carsten Göller zudem den Absolvent/innen des 1. Mentoring-Programms

von SPD- und SGK-Rhein-Lahn entsprechende Teilnahmezertifikate aushändigen.

Im Anschluss an Norbert Neusers Ansprache stehen durch die eigens für die

Kreisvertreterversammlung gewählten Vertreter/innen aus den SPD-Ortsvereinen im

Kreis die Wahlen der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen zur

Landesvertreterversammlung zur Europawahl auf der Tagesordnung. Los geht die

Kreisvertreterversammlung um 18.00 Uhr.

 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD begrüßt rasche BUGA-Entscheidung und sieht riesen Chance für das Mittelrheintal

 

Die SPD Loreley um ihre Vorsitzende Theresa Lambrich und den

Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Mike

Weiland begrüßt die rasche Entscheidung nach der Überreichung der offiziellen

Bewerbung an die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft, dass die BUGA nun

tatsächlich ins Welterbe Oberes Mittelrheintal kommt und Wirklichkeit wird. "Die

geniale Idee von Innenminister Roger Lewentz, damit der Region einen enormen

Schub zu geben und zur weiteren äußerst positiven Weiterentwicklung zu

verhelfen, wird sich für unsere Heimat auszahlen", sind sich Theresa Lambrich

und Mike Weiland sicher.

Die SPD sieht auch klare Vorteile einer BUGA im Jahr 2029, also ein Vorziehen des

Veranstaltungsjahres um 2 Jahre gegenüber der ursprünglichen Planung von

2031. "Das wird den weiteren Planungen und der Umsetzung der einzelnen

Projekte noch einmal zusätzlichen Druck verleihen und das Mittelrheintal

schneller zusammenschweißen", betont Mike Weiland. "Der Welterbe-

Zweckverband mit dem Vorsitzenden und Landrat Frank Puchtler an der Spitze

muss nun über das Veranstaltungsjahr entscheiden und dann muss es zügig

losgehen", fordert Theresa Lambrich. Die SPD Loreley und auch die SPD Rhein-

Lahn werden den Prozess auch weiter sehr positiv und konstruktiv mit Ideen

begleiten. Schon voraussichtlich im August wird die SPD hierzu gemeinsam mit

der SPD im Rhein-Hunsrück-Kreis eine neue Auflage ihrer traditionellen

Mittelrheinkonferenzen durchführen. Hier werden wir uns klar mit Ideen

positionieren.

 

18.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Lewentz, Denninghoff und Weiland:Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein großer Gewinn für Seniorinnen und Senioren

 

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonten die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellprojekt durch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz.

 

09.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Kreisvorsitzender Mike Weiland setzt auf Mitnahme der Basis zur Erneuerung der Partei

 

Nichts wurde seitens der SPD-Mitglieder bundesweit während der Koalitionsverhandlungen und im

Rahmen der Basisabstimmung über die Große Koalition mehr in den Vordergrund gestellt als die

dringend notwendige Erneuerung der Partei. Im Rhein-Lahn-Kreis setzt die SPD schon lange Zeit

kontinuierlich auf Erneuerung – sowohl inhaltlich als auch personell. Dies hat die Partei bereits mit

ihrem geräuschlosen Übergang an der Spitze im Jahr 2014 vom damals frisch gewählten Landrat

Frank Puchtler auf den 15 Jahre jüngeren und heutigen Kreisvorsitzenden Mike Weiland sowie den

noch jüngeren Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller eindrucksvoll bewiesen. „Wir packen

aktuelle Themen an und seit meiner ersten Minute als Kreisvorsitzender steht für mich die Verjüngung

der Partei sowie die Nachwuchsförderung ganz oben auf der Agenda“, betont Mike Weiland zum

Stichwort ‚Erneuerung der Partei‘ auf Kreisebene.

 

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WebsoziInfo-News

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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